Arzttermin können Sie jederzeit absagen

in Verbraucherschutz Vertraulich
vom


Alles beruht auf Gegenseitigkeit: Wer einen Behandlungstermin mit seinem Arzt abstimmt, erleichtert einerseits die innerbetriebliche Organisation der Praxis, andererseits erspart er sich (hoffentlich) eine lange Wartezeit. Ebenso verhält es sich mit der Absage eines Termins. Der Patient kann einen vereinbarten Termin jederzeit absagen, denn aus dem Termin allein ergibt sich kein Behandlungsvertrag. Auch kann der Arzt wegen des abgesagten Termins keinen Schadenersatz verlangen, schließlich würden Ärzte ihrerseits einem Patienten, der trotz Termin übergebührlich lange warten muss, ja auch keinen Schadenersatz leisten, so die Richter beim Amtsgericht Bremen.


9 C 0566/11


von
Dr. Dietmar Kowertz

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Kommentar von Dr Schaefer

Das Urteil ist doch sehr verkürzt und zu allgemein gehalten. Wenn man das Urteil tatsächlich liest - und nicht nur eine Überschrift interpretiert - so erkennt man schnell, dass es, wie sollte es anders sein, genau auf die Umstände des Einzelfalls ankommt. Dies ergibt sich aus der Urteilsbegründung und auch aus der relativ spärlichen Rechtsprechung zu diesem Thema, die sehr uneinheitlich sind. Entscheidend ist inwieweit ein Behandlungsvertrag zustande gekommen ist. Je individuellere Vereinbarungen getroffen sind, je genauer sind diese einzuhalten.

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Kommentar von Eveline Hargesheimer

Sovile mir bekannt ist, ist ein Amtsgerichtsurteil doch nicht bindend, was bedeutet, dass jedes Amtsgericht einen identischen Fall anders entscheiden kann. Bei einem LG-Urteil oder Oberlandesgerichsurteil würde es schon etwas anders aussehen. Sollte ich da falsch informiert sein, freue ich mich über eine Berichtigung.

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